AGB
1. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) stellen den abschließenden rechtlichen Rahmen für Vereinbarungen über die Erbringung von Tanzunterricht dar, der mit uns, Firma BALÉ Support GmbH, vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Anika Schlosser, Benedikt Schulte, Am Steimel 2, 57537 Wissen, Telefon: +49 (0) 15170177880, E-Mail:hey@paynow.cool , und Ihnen als unseren Kunden geschlossene wird.
(2) Die AGB und die dadurch geregelten Dienste sind ausschließlich für Nutzer bestimmt, die als Verbraucher handeln. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(3) Abweichende und ergänzende Regelungen gelten nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.
(4) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
§ 2 Angebotene Dienste, Registrierung
(1) PAYNOW.cool bietet Dienstleistungen im Bereich Zahlungsmethoden, Webseiten Erstellung und verschiedene andere IT-Dienstleistungen zur Buchung über einen monatlichen unbefristeten Zeitraum an und einer einmaligen Einrichtungsgebühr an.
(2) Für die Buchung von Dienstleistungen ist die Abschließung eines Abonnement und einer einmaligen Einrichrungsgebühr erforderlich. Der Kunde muss dazu bei unserem Zahlungsanbieter STRIPE im Checkout, seinen Vornamen, seinen Nachnamen, seine E-Mail Adresse, den Name des Kindes, des Kindergartens unter Angabe von Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Stadt, Bundesland in das Anmeldeformular eingeben, die AGB und die Datenschutzerklärung akzeptieren. Jeder Kunde darf sich nur einmal registrieren. Voraussetzung für die Eröffnung eines Abonnement ist die Volljährigkeit des Nutzers.
§ 3 Vertragsschluss und Laufzeit
(1) Kunden haben die Möglichkeit, eine kostenpflichtiges Abo über den auf unserer Seite angegeben Zeitraum abzuschließen.
(2) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln auf unserer Seite stellt dabei noch kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar.
(3) Der Vertragsschluss kommt folgendermaßen zustande: PAYNOW.cool bietet den Vertragsschluss über eine integrierte Zahlungsmethoden (Kredit-/Debitkarte, Paypal, SEPA) an. Der Vertrag wird geschlossen, wenn der Nutzer dabei auf den Button „Zahlungspflichtig abonnieren“ klickt und im Check-out mit einer vorhandenen Zahlungsmethode bezahlt wird.
(4) Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Sie bedarf der Textform.
§ 4 Zahlungsbedingungen
(1) Wurde die Zahlungsweise „monatlich“ gewählt, wird das monatliche Nutzungsentgelt am Tag des angegebenen Vertragsbeginns fällig. Die weiteren monatlichen Entgelte sind jeweils am gleichen Tag der Folgemonate zu begleichen.
(2) Bei der Zahlungsweise „Vorauszahlung“ ist der aufgeführte Gesamtbetrag für die Erstlaufzeit mit Abschluss des Vertrages fällig.
(3) Bei vereinbarter monatlicher Zahlungsweise und schuldhaftem Zahlungsverzug des Kunden von mehr als zwei Monatsentgelten behält sich PAYNOW.cool vor, sämtliche Zahlungsverpflichtungen des Kunden bis zum nächstmöglichen ordentlichen Vertragsende gemäß § 259 ZPO sofort und insgesamt fällig zu stellen.
(4) Unsere Preise sind Endpreise. Als Kleinunternehmer sind wir gemäß § 19 UStG umsatzsteuerbefreit und weise daher keine Umsatzsteuer aus.
§ 5 Haftung
(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.
§ 6 Urheberrechte
Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die aus unserer Homepage veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
§ 7 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
2. Widerrufserklärung
Widerrufsbelehrung für digitale Inhalte, erstellt nach EGBGB Anlage 1 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 2. Fundstelle: BGBl. I 2013, 3642 - 3670
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, BALÉ Support GmbH, vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Anika Schlosser, Benedikt Schulte, Am Steimel 2, 57537 Wissen, Telefon: +49 (0) 15170177880, E-Mail: hey@paynow.cool, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
BALÉ Support GmbH, vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Anika Schlosser, Benedikt Schulte, Am Steimel 2, 57537 Wissen, Telefon: +49 (0) 15170177880, E-Mail: info@bale-kids.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.